Einträge von NLT

NLT-Aktuell – Ausgabe 31

Landrätinnen und Landräte fordern verlässliche Impfstofflieferungen und umgehendes Handeln von Bund & Land Die niedersächsischen Landkreise fordern den Bund und das Land Niedersachsen auf, in der aktuellen Krisensituation wieder vor die Lage zu kommen und stringenter zu handeln: „Die Landrätinnen und Landräte haben sich für eine Rückkehr zur staatlichen Organisation der Impfstoffverteilung ausgesprochen, wie wir […]

Landrätinnen und Landräte fordern verlässliche Impfstofflieferungen und umgehendes Handen von Bund & Land

Die niedersächsischen Landkreise fordern den Bund und das Land Niedersachsen auf, in der aktuellen Krisensituation wieder vor die Lage zu kommen und stringenter zu handeln: „Die Landrätinnen und Landräte haben sich für eine Rückkehr zur staatlichen Organisation der Impfstoffverteilung ausgesprochen, wie wir sie bis 30. September 2021 hatten. Wir brauchen hier dringend mehr Verlässlichkeit. Morgen […]

NLT-Aktuell – Ausgabe 30

MPK-Beschluss zu Corona-Maßnahmen Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben sich mit Beschluss vom 18. November 2021 erneut auf Maßnahmen zur Bekämpfung der CoronaPandemie verständigt. Der Beschluss sieht vor allem das Folgende vor: Bund und Länder haben sich darauf verständigt, das Impfangebot auszuweiten. DerBund sagt zu, von den Ländern organisierte Impfmöglichkeiten einschl. […]

Lücke zur Unzeit: Krisenregelungen für Kommunen laufen heute Abend aus

„Der Niedersächsische Landtag hat im Juli 2020 kluge Sonderregeln für die Willensbildung in den Kommunen beschlossen. Damit sind die Räte und Kreistage auch bei hohen Infektionszahlen vor Ort gut zu Recht gekommen ist. Diese verfahrensmäßigen Erleichterungen laufen nun wegen der sachlich falschen Beendigung der epidemischen Lage auf Bundesebene heute um Mitternacht aus. Eine entsprechende Feststellung […]

NLT startet runderneuerte Webseite

Am heutigen Dienstag geht die neue Webseite des Niedersächsischen Landkreistags (NLT) unter www.nlt.de online. Neben einer frischeren Gestaltung wird eine bessere Nutzung durch mobile Endgeräten ermöglicht und das Thema Barrierefreiheit berücksichtigt. Dieser Relaunch fällt auf den 75. Jahrestag der Gründung des Verbands; am 23. November 1946 wurde im Rathaus Hannover der NLT gegründet – nur wenige […]

NLT – Aktuell – Ausgabe 29

Stellungnahme der AG KSV zur neuen Nds. Corona-Verordnung Vor dem Hintergrund, dass die ab voraussichtlich Samstag, den 20. November 2021 geltenden Regelungen auf der Bundesebene noch nicht abschließend bekannt waren, hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) am Donnerstag, den 18. November 2021 umfangreich Stellung genommen zur beabsichtigten Fortschreibung der Niedersächsischen Coronaverordnung. Angesichts der […]

Statement der kommunalen Spitzenverbände – Epidemische Lage muss fortgeschrieben werden

Die Präsidenten des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister a.D. Ulrich Mädge (Hansestadt Lüneburg), sowie Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Mitglied des Präsidiums des Niedersächsischen Landkreistages, erklären heute gemeinsam: Die kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens fordern die Fortschreibung der epidemischen Lage. Sollte ein solcher Beschluss auf Bundebene ausbleiben, so muss der Niedersächsische […]

NLT – Aktuell – Ausgabe 28

Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben sich darauf verständigt, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht über den 24. November 2021 hinaus verlängert werden soll. Die in § 28a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorgesehenen eingriffsintensiven Maßnahmen können damit nicht mehr verordnet werden. […]

PM Nr. 27 – Landkreise mahnen wirksame Corona-Maßnahmen an

„Die Entwicklung der Infektionszahlen ist besorgniserregend. Um die Lage in Niedersachsen zu stabilisieren, müssen jetzt wirksame Maßnahmen ergriffen werden. Nur so können wir die Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter weiter sicherstellen und erneute weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens vermeiden,“ mahnte heute der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Dr. Hubert Meyer. Er appellierte an die Landesregierung, im […]

NLT – Aktuell – Ausgabe 27

Aktualisierte Muster für Hauptsatzung und Geschäftsordnung veröffentlicht Die Geschäftsstelle des NLT hat nach entsprechenden Gremienberatungen die NLT-Muster für eine Hauptsatzung der Landkreise/Region Hannover und für eine Geschäftsordnung eines Landkreises bzw. der Region Hannover entsprechend den Beschlüssen des Niedersächsischen Landtags zur Novelle des NKomVG vom 13. Oktober 2021 (siehe jünste Ausgabe) aktualisiert. Beide Muster wurden an […]