Einträge von NLT

Kommunalfinanzen im 1. Quartal 2021: Keine Vergleichbarkeit zum Vorjahr

Zu schön, um wahr zu sein   Zu den heute vom Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) herausgegebenen Hinweisen zu den Kommunalfinanzen im 1. Quartal 2021 (Pressemitteilung Nr. 63 vom 15.6.2021) stellt der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Prof. Dr. Hubert Meyer, fest: „Die positive Würdigung der statistischen Daten zu den Kommunalfinanzen gegenüber dem Vorjahr hält leider […]

NLT-Aktuell – Ausgabe 15

Kommunen und Krankenhausgesellschaft sehen Investitionsprogramm als nicht zukunftsfähig an – Verdopplung der Mittel und Sonderprogramm gefordert. Die drei kommunalen Spitzenverbände und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) haben in der Sitzung des Planungsausschusses am 2. Juni 2021 bei der Beratung des Investitionsprogramms zum Krankenhausbau – gemeinsam mit allen Beteiligten – festgestellt, dass dieses der Höhe nach nicht […]

Kommunen und Krankenhausgesellschaft sehen Investitionsprogramm als nicht zukunftsfähig an

Verdopplung der Mittel und Sonderprogramm gefordert   Die drei kommunalen Spitzenverbände und die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) haben in der heutigen Sitzung des Planungsausschusses bei der Beratung des Investitionsprogramms zum Krankenhausbau – gemeinsam mit allen Beteiligten – festgestellt, dass dieses der Höhe nach nicht zukunftsfähig ist, um die vorliegenden und notwendigen Erhaltungs-, Modernisierungs- und Strukturmaßnahmen zu […]

Kommunen bewerten Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung

„Es ist gut, dass die Landesregierung auf die Kritik der Kommunen und des Einzelhandels reagiert und die Testpflicht im Einzelhandel vorzeitig aufhebt. Es erschließt sich uns aber nicht, warum die Außengastronomie nicht einbezogen wird. Dort besteht noch weniger Ansteckungsrisiko. Das Pfingstgeschäft der niedersächsischen Gastronomie wird durch diese halbherzige Maßnahme weiterhin erheblich geschädigt,“ kommentierte der Präsident […]

NLT-Aktuell – Ausgabe 14

Impfzentren als wichtige Säule in der Pandemiebekämpfung stärken Die Impfzentren des Landes Niedersachsen bilden eine von bislang zwei und bald drei Säulen der Corona-Impfkampagne. Durch die Deckelung der Liefermenge von rund 230.000 Dosen je Woche und die Ankündigung des Bundes, die Impfzentren zum 30. September 2021 zu schließen, sehen die Niedersächsische Landesregierung und die Kommunalen […]

Landkreise enttäuscht über neue Coronaverordnung

Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat mit Enttäuschung und deutlicher Kritik auf die neue Coronaverordnung des Landes Niedersachsen reagiert. „Insbesondere kritisieren wir die Testpflicht für die Außengastronomie und den Einzelhandel. Das ist in der Sache nicht zielführend und bedeutet eine gravierende Benachteiligung des ländlichen Raumes. Dort gibt es keine ausgebaute Teststruktur in jedem Ort. Für die […]

NLT-Aktuell – Ausgabe 13

Enquete-Kommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“ (EKE) legt Zwischenbericht vor Die im Juni 2020 durch den Landtag eingesetzte und am 2. Oktober 2020 konstituierte Enquete-Kommission „Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern“ (EKE) hat am 16. April 2021 dem Landtag einen Zwischenbericht vorgelegt (siehe LT-Drs. 18/9027). Der Zwischenbericht schildert die aktuellen Herausforderungen im kommunalen Ehrenamt, […]

KVN, NLT und NST fordern Freigabe von AstraZeneca für alle Freiwilligen

Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN), der Niedersächsische Landkreistag (NLT) und der Niedersächsische Städtetag (NST) sprechen sich nachdrücklich dafür aus, die Priorisierung des Impfstoffs von AstraZeneca unverzüglich aufzuheben und diesen für alle Freiwilligen zu öffnen. „Auf diese Weise könnte das gemeinsame Ziel der Durchimpfung der Bevölkerung schneller erreicht werden“, betont der Vorstandsvorsitzende der KVN, Mark Barjenbruch. […]

Impfzentren brauchen besonders für Gruppen-Erstimpfungen mehr Impfstoff

„Die Impfkampagne ist an einem kritischen Punkt: Viele Impfzentren brauchen dringend mehr Impfstoff für Erstimpfungen, um die vom Land neu zugelassenen Gruppen wie Lehrkräfte, Mitarbeiter der Sozial- und Jugendhilfe und die Feuerwehren schnell als Gruppen impfen zu können. Die Lieferankündigungen für die nächste Woche zeigen eine hohe Zahl von Impfstoff für Zweitimpfungen, die auch wichtig […]

Antibiotika-Minimierung: Bündelung der Zuständigkeiten bei den Landkreisen ist zweckmäßig und baut Bürokratie ab

„Die Entscheidung der Landesregierung, die Zuständigkeit für die Überwachung der Antibiotika-Minimierung künftig den kommunalen Veterinärbehörden zuzuweisen und damit die politisch motivierte Entscheidung aus dem Jahr 2015 zu revidieren, ist richtig und zweckmäßig. Die Landkreise sind ohnehin regelmäßig auf den landwirtschaftlichen Betrieben vor Ort und überprüfen dort die Einhaltung des Lebensmittel-, Tierschutz-, Tierseuchen- und auch des […]