Autorenarchiv für: User

Künftige Aufgabenabgrenzung zwischen LAVES und Kommunen Am 9. Juli 2020 ist der ergebnisoffene Dialog zur Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit durch die Landkreise und kreisfreien Städte sowie durch das Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) mit einem Abschlussgespräch bei Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast zu Ende geführt worden. Ziel des Dialogs war es, entsprechend dem […]

Aktuelle rechtspolitische Entwicklung zu COVID-19 NLT fordert Vorbereitung auf zweite Welle im Coronageschehen „Es reicht nicht, im Wochentakt die völlig unübersichtliche Coronaverordnung fortzuschreiben. Das Land Niedersachsen muss endlich die versprochene radikale Vereinfachung der Rechtsverordnung auf den Weg bringen und beginnen, sich konkret auf eine mögliche zweite Welle im Coronageschehen vorzubereiten“, erklärte der Präsident des Niedersächsischen […]

Aktuelle rechtspolitische Entwicklung zu COVID-19 Bündnis „Niedersachsen hält zusammen“ Mitte Juni hat sich das Bündnis „Niedersachsen hält zusammen“ gegründet. Das Bündnis mit dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil an der Spitze versteht sich als überparteilicher Zusammenschluss von Politik und Zivilgesellschaft und dient der Stärkung des Zusammenhalts unserer Gesellschaft während und infolge der Corona-Krise. Beteiligt sind neben […]

Aktuelle rechtspolitische Entwicklung zu COVID-19 Gespräch der Bundeskanzlerin mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände am 5. Juni 2020 Bereits am 5. Juni 2020, und damit nur 36 Stunden nach Beendigung der Sitzung des Koalitionsausschusses (vgl. dazu NLT-Aktuell 17/2020), fand eine weitere Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände unter […]