DRK und NLT begrüßen neues Katastrophenschutzgesetz
„Der Niedersächsische Landtag hat heute mit der einstimmig beschlossenen Novelle des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes wichtige Weichen für die Zukunft richtig gestellt. Die nunmehr erstmals vorgesehene zentrale Leitung des Landes bei radioaktiven Gefahrenlagen ist ein fachlich gebotener und viele Jahre angemahnter Schritt für einen effektiveren Katastrophenschutz in Niedersachsen“, erklärten der Vorstandsvorsitzende des DRK-Landesverbandes Niedersachsen, Dr. Ralf Selbach, und NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer unmittelbar nach dem Gesetzesbeschluss im Niedersächsischen Landtag.
Beide erläuterten, die Novelle des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes lasse die seit Jahrzehnten bewährte Zuständigkeit im Katastrophenschutz in Niedersachsen, die eine Leitung der Katastrophenbekämpfung vor Ort bei den unteren Katastrophenschutzbehörden (also den Landkreisen und kreisfreien Städten) vorsähe, im Grundsatz unberührt. Dieses wichtige Prinzip habe sich auch bei den jüngsten Hochwasserereignissen sowie bei den Herausforderungen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung in den Jahren 2015/2016, bei denen man vielfach die Strukturen des Katastrophenschutzes benötigt habe, bewährt. Vor Ort bestehe eine gute und enge Zusammenarbeit zwischen den Landkreisen und den Hilfsorganisationen, mit der viele krisenhafte Situationen in der Vergangenheit erfolgreich Hand in Hand gemeistert werden konnten. „Die nun neu vorgesehene Erstellung von Notfallplänen für radioaktive Gefahrenlagen durch das Land und die sofortige Übernahme der zentralen Leitung bei Atomunfällen ist für diesen nach Fukushima leider wichtigen Bereich des Katastrophenschutzes aber die richtige Antwort, weil es sich um Geschehen handelt, die sofort überregionale, wenn nicht sogar europaweite Auswirkungen haben.“
Selbach und Meyer bekräftigten die Erwartung, dass durch die nun vorgesehenen teilweise neuen Zuständigkeiten des Landes auch insgesamt weitere Verbesserungen im Katastrophenschutz in Niedersachsen zu erwarten seien: „Katastrophenschutz lebt in erster Linie von Menschen, die sich freiwillig und ehrenamtlich für das Wohlergehen und die Sicherheit ihrer Mitmenschen engagieren. Dafür sind zeitgemäße Strukturen, moderne Ausrüstung und gesellschaftliche Wertschätzung von allen erforderlich.“
