Appell an das Land: Breitbandausbau gemeinsam voranbringen, Förderung fortsetzen
Für die Fortsetzung der Breitbandförderung in Niedersachsen setzt sich das Bündnis „Glasfaserland Niedersachen“ ein. Bund, Land und Kommunen haben in den vergangenen Jahren gemeinsam die flächendeckende Versorgung der Ortschaften mit schnellem Internet vorangetrieben.
Der angekündigte Förderstopp des Landes ab 2024 entzieht dieser bewährten Zusammenarbeit die Grundlage. Bei der Erschließung der Gebiete, in denen eigenwirtschaftliche Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen nicht zu erwarten sind, trägt das Land bislang die Hälfte der verbleibenden Kosten, um die 50-prozentige Bundesförderung nutzen zu können. Fehlt dieser Anteil, können die Kommunen alleine die notwendigen Mittel nicht aufbringen. Das gefährdet den weiteren Ausbau als Ganzes, erreichte Erfolge werden aufs Spiel gesetzt.
Der Präsident des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Landrat Sven Ambrosy, erklärt: „Die jetzt noch schlecht erschlossenen Räume werden nur mit öffentlicher Förderung erreicht werden. Die Bundesmittel von über einer Milliarde Euro dürfen nicht in andere Bundesländer abfließen, die alle das Geld des Bundes nutzen. Das Land Niedersachsen muss sich zu seiner Verantwortung bekennen und die Förderung des Glasfaserausbaus weiterführen. Die digitale Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums darf nicht aufgrund falscher Prioritätensetzung gefährdet werden.“
Monika Scherf, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen (IHKN), führt aus: „Die Anbindung mit Glasfaser ist für die Wirtschaft in Niedersachsen von entscheidender Bedeutung. Unsere digitale Infrastruktur ist ein Wettbewerbsfaktor, der für Ansiedlung, Arbeitsplätze und Standortattraktivität sorgt. Als Flächenland können wir es uns nicht leisten, unser Engagement auf halber Strecke zurückzufahren.“
Der Landesvorsitzende der Niedersächsischen Landjugend (NLJ), Hendrik Grafelmann, ergänzt: „Der Zugang zu schnellem Internet ist für uns unabdingbar. Ohne flächendeckenden Glasfaserausbau fehlt uns der Anschluss an Bildung, Ausbildung, Studium und sozialer Interaktion. Wer hier spart, macht das auf dem Rücken der jungen Menschen, insbesondere in den ländlichen Räumen.“
„Glasfaserland Niedersachsen“ ist ein Bündnis von Institutionen und Verbänden. Zum Bündnis gehören bislang:
- LandesSportBund Niedersachsen
- Niedersächsische Landjugend
- Landvolk Niedersachsen – Landesbauernverband
- Niedersächsischer LandFrauenverband Hannover e. V.
- Landesvertretung der Handwerkskammern Niedersachsen
- IHK Niedersachsen (IHKN)
- Unternehmerverbände Niedersachsen
- Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen (LAG FW)
- Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen
- Katholisches Büro Niedersachsen
- Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
- Niedersächsischer Städtetag
- Niedersächsischer Landkreistag
Zum flächendeckenden Breitbandausbau in Niedersachsen gibt es keine Alternative. Schnelles Internet gehört zur Daseinsvorsorge und an jede Milchkanne. Alleine der eigenwirtschaftliche Ausbau der Telekommunikationsunternehmen wird das nicht erreichen. Das Bündnis fordert:
- Das Land muss seiner Verantwortung für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen gerecht werden.
- Die Förderung des Glasfaserausbaus durch das Land muss uneingeschränkt fortgesetzt werden.
- Die Bundesmittel für den Glasfaserausbau dürfen nicht verfallen oder ausschließlich anderen Ländern zugutekommen.
- Das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB) ist zu beauftragen, die Kommunen auch beim eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau zu beraten.
Nur durch die gemeinsame Anstrengung aller, Bund, Land und Kommunen, kann eine moderne Breitbandinfrastruktur auf- und ausgebaut werden, damit Stadt und Land in Niedersachsen Anschluss an die Zukunft haben.
Ansprechpersonen für Rückfragen:
- NLT: Ulrich Lottmann, Tel.: 0511 879 53 18, mobil: 0172 634 24 66, medien@nlt.de
- IHKN: Martina Noske, Tel.: 0511 920 901 20, mobil 0151 42663291, noske@ihk-n.de
- NLJ: Anne Dörgeloh, Tel.: 05162 903 500, doergeloh@nlj.de
