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Bundesweite Premiere: Arbeitslosengeld II in Niedersachsen und Hessen digital beantragen

„Digitalisierung nicht als Schlagwort, sondern als wirkliche Hilfe für Kunden und Verwaltung: Bürgerinnen und Bürger können seit heute Arbeitslosengeld II bei einigen Kommunalen Jobcentern auch digital beantragen. Es freut uns, dass Niedersachsen in diesem wichtigen Sektor eine Vorreiterrolle einnimmt,“ erklärte der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Prof. Hubert Meyer, am Rande einer Sitzung des Digitalisierungsausschusses des Verbandes in Hannover.

Der Online-Dienst steht zunächst in sechs Kommunalen Jobcentern (KJC) in Hessen und Niedersachsen bereit: in den Landkreisen Groß-Gerau, Offenbach, Osnabrück, Schaumburg, Verden/Aller sowie der Landeshauptstadt Wiesbaden. Damit werden sowohl die Kommunalen Jobcenter als auch eine erhebliche Zahl von Antragstellenden entlastet.

freuen uns, dass die Koordinierungsstelle der 16 niedersächsischen Jobcenter beim NLT in Kooperation mit den hessischen Partnern so zügig zu einem Ergebnis gekommen ist. Das verstehen wir als einen wertvollen Beitrag aus der Praxis zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Die enge Zusammenarbeit mit dem Deutschen Landkreistag sichert die Möglichkeit der bundesweiten Nutzung durch die Kommunalen Jobcenter,“, stellte Meyer abschließend fest.

Zum Hintergrund:

Das ALG II unterstützt derzeit etwa 2,9 Millionen Haushalte in Deutschland. Aufgrund der Corona-Krise ist nach Schätzungen der Bundesregierung bis zum dritten Quartal 2020 mit einem Anstieg auf bis zu vier Millionen Haushalte zu rechnen. Während viele Jobcenter in Deutschland als gemeinsame Einrichtungen von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit betrieben werden, führen in 104 Kommunen zugelassene kommunale Träger die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II eigenständig durch. In Niedersachsen bestehen Kommunale Jobcenter in 16 Landkreisen. Die erste Version des Antrags auf Arbeitslosengeld II in dieser Qualität, die nun digital verfügbar ist, wurde speziell für diese 104 kommunalen Jobcenter entwickelt.

Aufgrund der krisenbedingt gestiegenen Fallzahlen für ALG II wurde die Digitalisierung des Online-Services kurzfristig beschleunigt. Die Digitalisierung des ALG II-Antrags fällt in das föderale Digitalisierungsprogramm des Onlinezugangsgesetzes (OZG), das Express-Verfahren ist ein gemeinsames Projekt des Hessischen Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung, des Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Der Online-Antrag zeichnet sich im Vergleich zum bisherigen Papierantrag und seinen zahlreichen auszufüllenden Anlagen durch hohe Nutzerfreundlichkeit aus: Der Antrag ist übersichtlich gestaltet, relevante Informationen werden nur einmal und basierend auf vorherigen Antworten abgefragt, eingebettete Hilfetexte liefern Erklärungen und sind leicht verständlich. Die Antragsdaten werden komplett online eingegeben und alle nötigen Nachweise können direkt per Computer oder Smartphone hochgeladen werden. Anschließend wird der fertige Antrag digital und sicher an das zuständige kommunale Jobcenter übermittelt.

Verantwortlich für die operative Umsetzung des Projekts ist das Kompetenzteam Digitale Transformation der KJC unter der Leitung des Hessischen Städtetages und des Niedersächsischen Landkreistages, das in enger Abstimmung mit den beiden hessischen Ministerien arbeitet.

Der Antrag ist unter einsehbar: