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Impfzentren: Landkreise äußern Sorge über zeitnahe Entsendung der benötigten Ärztinnen und Ärzte

„Alle Landkreise und die Region Hannover vermelden zum geplanten Starttermin der Impfzentren am 15. Dezember 2020 ihre Einsatzbereitschaft. Damit ist eine große administrative und logistische Herausforderung 10 bis 14 Tage nach dem jeweiligen Einsatzauftrag erfüllt worden. Noch offen ist die Zulassung und Lieferung der Impfstoffe. Insbesondere aber fehlt es auch an der Bereitstellung des ärztlichen Personals. Wir haben die große Sorge, dass sich das Land und der Bund weiter in den sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Fragen zur Entsendung der Ärzte vom Land an die Impfzentren verzetteln“, hält NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer fest.

Hintergrund ist die weiterhin ungeklärte Frage, wer die Ärztinnen und Ärzte für die Impfzentren unter welchen rechtlichen Rahmenbedingungen entsendet. „Hier gilt es, einen pragmatischen Weg zur Beschäftigung des ärztlichen Personals auf Honorarbasis zu finden und einen landesweiten Vertrag abzuschließen. Eine angedachte flankierende gesetzliche Lösung zur Frage der Sozialversicherungspflicht auf Bundesebene muss dabei rückwirkend auf den Beginn der Impfzentren ab heute abzielen. Wir brauchen das medizinische Personal schon jetzt, um uns vorzubereiten und zu trainieren. Die hierzu laufenden Gespräche müssen daher jetzt sehr zügig zum Abschluss gebracht werden“, fordert Meyer.