Gesundheitlicher Verbraucherschutz bei den niedersächsischen Landkreisen in besten Händen
Landwirtschaftsminister Meyer informiert sich beim Veterinäramt des Landkreises Cloppenburg
Aus Anlass der aktuellen Überlegungen zur Fortentwicklung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Niedersachsen hatte der Niedersächsische Landkreistag (NLT) den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer zu einem Besuch eines Veterinäramtes eines Landkreises in Niedersachsen eingeladen. Der Minister machte sich daher heute gemeinsam mit dem Landrat des Landkreises Cloppenburg, Hans Eveslage, und NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer ein Bild über die Arbeit der Landkreise in Niedersachsen und besuchte mit dem Veterinäramt des Landkreises Cloppenburg die wohl größte kommunale Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörde in Deutschland.
Prof. Dr. Meyer betonte, dass die von der Landesregierung angekündigte Stärkung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Niedersachsen begrüßt werde. Er erneuerte gleichzeitig die Forderung des NLT, diese Stärkung auf allen Ebenen vorzunehmen, insbesondere bei den kommunalen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden mit der Regelzuständigkeit für das Tierseuchen-, Tierschutz- und Lebensmittelrecht sowie der Arzneimittelüberwachung in den landwirtschaftlichen Betrieben. „Wir sind von den Stärken einer kommunalen Veterinärverwaltung - Bürgernähe, Reaktionsgeschwindigkeit sowie unkomplizierte Vernetzung mit weiteren Akteuren vor Ort - gerade angesichts der neuen fachlichen Herausforderungen mehr denn je überzeugt. Die Landkreise haben in den vergangenen Jahren etwa durch die Einführung eines gemeinsamen behördenübergreifenden Qualitätsmanagements, die schnelle Reaktion in Lebensmittelkrisen oder durch verstärkte Tierschutzkontrollen bewiesen, dass die vielschichtige Aufgabenerledigung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in der Fläche bei den Landkreisen und der Region Hannover in den besten Händen liegt. Auch neue Herausforderungen wie das gerade verkündete Gesetz zur Antibiotika-Minimierung in der Tierhaltung können wir dank der weit über 1.500 landesweiten Mitarbeiter in diesem Bereich meistern, sobald die Kostentragung geklärt ist.“
Landrat Hans Eveslage erläuterte dem Minister die Größe, die Aufgaben und die Bedeutung des Veterinäramtes für den Landkreis Cloppenburg: Die Überwachung kleiner und großer Lebensmittelbetriebe erfordere eine tägliche Präsenz vor Ort und könne daher nicht zentralisiert von einem Landesamt wahrgenommen werden. Etwa bei der Durchführung der Schlachttier- und Fleischuntersuchungen oder der Ausstellung von Attesten existierten vielfältige Verknüpfungen zu anderen Aufgaben und Zuständigkeiten des Landkreises. Die landwirtschaftlichen Betriebe würden in vielfältiger Hinsicht vom Landkreis betreut, beispielsweise vom Baurecht über das Wasserrecht bis hin zum Immissionsschutz- und Veterinärrecht. Landrat Eveslage: „Hier gibt es zu Recht seit langem nur einen einheitlichen Ansprechpartner vor Ort: den jeweiligen Landkreis! Wir beweisen im Landkreis Cloppenburg seit Jahren, dass wir hervorragend in der Lage sind, auch europaweit produzierende Großbetriebe objektiv, fachlich auf höchstem Niveau und rechtssicher zu überwachen.“ Die angedachte Verlagerung weiterer Aufgaben auf ein Landesamt widerspreche daher dem zweistufigen Verwaltungsaufbau in Niedersachsen und würde die amtliche Überwachung der Betriebe ineffizienter machen und somit schwächen.
Amtstierarzt Dr. Karl-Wilhelm Paschertz, Leiter des Veterinäramtes des Landkreises Cloppenburg und Vorsitzender des Arbeitskreises der kommunalen Veterinärbehörden in Niedersachsen, stellte die einzelnen Arbeitsbereiche des Amtes vor: Fleischhygiene, Lebensmittelüberwachung, Rückstands- und Tierschutzkontrollen. Zur Tierseuchenbekämpfung, einer der bedeutsamsten Aufgaben in der viehdichten Region, erfolgte eine Besichtigung des örtlichen Tierseuchenkrisenzentrums. Hier stellte Paschertz vor allem die alle Fachbereiche und Ämter einbeziehenden Ressourcen einer Kreisverwaltung bei einem größeren Tierseuchengeschehen dar.
