Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat einen Vorschlag für eine bessere planerische Steuerung von großen Stallanlagen formuliert. Die vom NLT geforderte Änderung des Baugesetzbuches würde sich nicht an die bäuerliche Landwirtschaft, sondern ausschließlich an die Betreiber gewerblicher Tierhaltungsanlagen richten. „Die Privilegierung von gewerblichen Großmastställen im Außenbereich ist nicht mehr zeitgemäß. Wir treten ein für eine landesweite, nachvollziehbare Regelung, die die Planungshoheit der Gemeinden sichert. Ein solcher Schritt ist zur Sicherung der Ent-wicklung des ländlichen Raumes wie der Landwirtschaft selber geboten“, erklärte hierzu der Geschäftsführer des NLT, Dr. Hubert Meyer. mehr
Für den NLT unterzeichnete der stellvertretender Vorsitzende, Landrat Klaus Wiswe (rechts im Bild) die Verlängerung des Zukunftsvertrages. Foto: NLT
Der Niedersächsische Städtetag, der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund und der Niedersächsische Landkreistag haben am Montag, 18. Juli 2011 in einer schriftlichen Vereinbarung mit der Landesregierung den sogenannten Zukunftsvertrag vom 17. Dezember 2009 (Gemeinsame Erklärung zur Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen) bekräftigt und verlängert. mehr
Stellten den Verbraucherschutzbericht 2010 vor (v.l.n.r.): LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, NLT-Geschäftsführer Dr. Hubert Meyer und Minister Gert Lindemann. Foto: NLT
Der Niedersächsische Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung Gert Lindemann, NLT-Geschäftsführer Dr. Hubert Meyer und LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst haben in der Landespressekonferenz in Hannover den Verbraucherschutzbericht 2010 vorgestellt. Der Bericht wurde gemeinsam vom Verbraucherschutzministerium, dem Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) und den kommunalen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden erstellt. Er wendet sich direkt an Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Bericht steht auf der Seite des LAVES unter www.laves.niedersachsen.de zum Download bereit. Die Pressemitteilung des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung (ML) finden Sie im folgenden pdf-Dokument: mehr