Niedersachsen ist ein sportbegeistertes Land. Die Leistungen unserer Sportvereine und Sportverbände sind ein großartiger und unentbehrlicher Beitrag zum Funktionieren unseres Gemeinwesens. Das Land Niedersachsen, die Kommunalen Spitzenverbände und der LandesSportBund Niedersachsen e.V. haben daher am heutigen Donnerstag (27. Juni 2019) eine entsprechende gemeinsame Erklärung unterzeichnet und damit ihre Verbundenheit zum Ausdruck gebracht. Sie erneuern damit eine Vereinbarung, die bereits im Jahr 2007 unter dem Titel „Sport tut den Menschen in Kommunen gut“ unterschrieben wurde. mehr

„Die erneut ins Gespräch gebrachte Idee einer Genehmigungsfiktion im Baugenehmigungsverfahren lehnen wir entschieden ab. Sie würde keine Probleme lösen. In Niedersachsen sind etliche Gebäude wie Einfamilienhäuser bereits vom Baugenehmigungsverfahren freigestellt. Für die übrigen Gebäude muss ein vorheriges Genehmigungsverfahren stattfinden, um Gefährdungen auszuschließen und Fehlinvestitionen zu vermeiden. Die Genehmigungsfiktion würde in Wirklichkeit mehr Bürokratie schaffen, Rechtsunsicherheit hervorrufen und zu langwierigen nachträglichen Gerichtsverfahren, z.B. von Nachbarn, führen. Wir sind irritiert, dass dieser alte Hut, der im Niedersächsischen Bündnis für bezahlbares Wohnen erst vor wenigen Wochen zu Recht abgelehnt wurde, nun wieder in den Ring geworfen wird“ fasste der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) Prof. Hubert Meyer, das Votum des Umweltausschusses des Verbandes nach einer heutigen Sitzung im Landkreis Cuxhaven zusammen. mehr

Das der Sanierungsstau in den Schulen auch den Landeselternrat beschäftigt ist verständlich. Mit Erstaunen hat aber der Niedersächsische Landkreistag auf eine Meldung des Vorsitzenden dieses Gremiums reagiert die den Eindruck erweckt, es würde 2019 „kein einziger Euro“ für Investitionen in Schulen vorgesehen. mehr