Landkreistag fordert ZPLAN DEU und gehärteten Katastrophenschutz

Mit dem sogenannten OPLAN DEU, dem Operationsplan Deutschland der Bundeswehr, reagiert der Bund auf die Bedrohung von Sicherheit und Frieden in Europa. „Nicht nur die militärische Verteidigung, auch die Zivile Verteidigung, insbesondere der Zivilschutz, ist eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir brauchen daher einen ZPLAN DEU, einen Masterplan für die Zivile Verteidigung Deutschlands als politischen Zwilling zum OPLAN. Nur so kann Landes- und Bündnisverteidigung realistisch geplant und vorbereitet werden“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages Dr. Joachim Schwind.

Der von der niedersächsischen Landesregierung initiierte Sicherheitspolitische Dialog sei ein erster Schritt und habe den entsprechenden Bedarf zur Verzahnung aller Fachthemen offengelegt. Schwind macht deutlich: „Als niedersächsische Landkreise sind wir doppelt von der veränderten sicherheitspolitischen Lage betroffen – durch unsere zentrale Lage in Deutschland und Europa und die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz. Zugleich sehen wir uns in der Verantwortung und leisten unseren Beitrag zum Schutz von Bevölkerung und Infrastruktur sowie der Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen.“ Deshalb müssten zügig weitere, konkrete und wirksame Schritte bei Bund und Land entsprechend einem eigenen Plan folgen. „Als Landkreise haben wir den Dialog mit der Bundeswehr massiv intensiviert und das klare Signal ausgesandt: Wir wollen vor Ort mit der Bundeswehr gemeinsam üben. Das ist im Flächenland Niedersachsen von besonderer Bedeutung“, so Schwind.

Zugleich erklärt er die Bereitschaft der Kreisebene zu einem beständigen Austausch und zu gemeinsamen Übungen nicht nur mit der Bundeswehr, sondern eben auch im Zivilschutz-Strang. Bund und Land müssten im Bereich der Zivilen Verteidigung weit stärker konzeptionell und koordinierend tätig werden. Von der Landesregierung fordert der NLT-Hauptgeschäftsführer deshalb auch eine Stärkung des Katastrophenschutzes: „Als Landkreise tragen wir die Hauptlast der Kosten des Katastrophenschutzes in der Fläche. Sie sind mindestens fünf- bis sechs Mal höher als der Betrag, den wir vom Land erstattet bekommen. Das wird den steigenden Anforderungen durch die multiplen Bedrohungen nicht gerecht. Wir begrüßen die Anstrengungen des Innenministeriums, beispielsweise bei der zentralen Fahrzeugbeschaffung im Bereich der geländegängigen Fahrzeuge. Aber nur mit einem ZPLAN auf Bundes- und Landesebene kriegen wir eine koordinierte Vorbereitung auf den Zivilschutzfall in den vielen Fachthemen wie beispielsweise im Gesundheitswesen hin.“