Einträge von NLT

Landeshaushalt 2021 mit Licht und Schatten

Kommunale Spitzenverbände kritisieren Kürzung von Zuschüssen Anlässlich der Anhörung zu den Änderungsvorschlägen von SPD und CDU im Niedersächsischen Landtag zum Haushaltsbegleitgesetz 2021 sehen die kommunalen Spitzenverbände Licht und Schatten. Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Prof. Dr. Hubert Meyer, der derzeitige Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände, stellt fest: „Positiv hervorzuheben ist, dass das Land den […]

Für Kreistags-/Regionsabgeordnete Ausgabe 30

Impfkonzept des Landes vorgestellt Die Niedersächsische Landesregierung hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Niedersächsischen Landkreistag ein Konzept zum Aufbau der Impfzentren vorgestellt, das nun unmittelbar in die Planung und Umsetzung vor Ort geht. Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann kündigte an: „Damit wir flächendeckend mit den Impfungen gegen die Covid-Erkrankung starten können, sobald erste Lieferungen eines Impfstoffs […]

Für Kreistags-/Regionsabgeordnete Ausgabe 29

Kommunalwahlen am 12. September 2021 Die Niedersächsische Landesregierung hat auf der Grundlage von § 6 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes den Wahltag für die allgemeinen Neuwahlen und allgemeinen Direktwahlen im Jahr 2021 auf den 12. September 2021 festgelegt. Die entsprechende Rechtsverordnung ist am 6. November 2020 im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt erschienen. Gesetz zur Änderung […]

Für Kreistags-/Regionsabgeordnete Ausgabe 28

Aktuelle Bund-Länder-Beschlüsse zur Bekämpfung von SARS-CoV-2 Bekanntlich haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 28. Oktober 2020 erneut auf eine weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie verständigt. Dazu gehören umfassende Kontaktbeschränkungen. Gastronomie- und ähnliche Betriebe sollen geschlossen bzw. auf den Außer-Haus-Verkauf beschränkt werden. Hotels sollen keine Touristen mehr […]

Lüftungskonzept kann in niedersächsischen Schulen umgesetzt werden

„Das vom niedersächsischen Kultusministerium empfohlene Lüftungskonzept kann in der großen Mehrzahl der niedersächsischen Schulen umgesetzt werden. Dies haben aktuelle Umfragen der drei niedersächsischen Spitzenverbände bei den Schulträgern ergeben. Probleme gibt es insbesondere bei einzelnen Schulräumen. Hierauf muss bei der Unterrichtsplanung Rücksicht genommen werden“, so das Fazit des Hauptgeschäftsführers des Niedersächsischen Landkreistages, Hubert Meyer heute in […]

Niedersächsische Gesundheitsämter rüsten personell auf und setzen auf weitere Unterstützung des Landes

In Niedersachsen wird in der Coronakrise weiter konsequent auf die Kontaktnachverfolgung gesetzt. Nur so kann das Ausbreiten der Epidemie eingedämmt werden. „Damit dies gelingt, haben die Gesundheitsämter der Landkreise und der Region Hannover seit dem 1. Februar dieses Jahrs bereits 331 Vollzeitkräfte unbefristet neu eingestellt. Darüber hinaus wurden 731 aus anderen Fachämtern der Kreisverwaltungen den […]

Für Kreistags-/Regionsabgeordnete Ausgabe 27

COVID-19: Landesregierung veröffentlicht Handlungskonzept zur Bekämpfung eines weiter ansteigenden Infektionsgeschehens Nach einer Kabinettsbefassung am 5. Oktober 2020 hat die Landesregierung ein 14-seitiges „Handlungskonzept zur Bekämpfung des Infektionsgeschehens in der COVID-19-Pandemie“ veröffentlicht. Das eigentliche Handlungskonzept besteht aus 14 Präsentationsseiten, die die Ausgangslage, den Ziel und Zweck des Handlungskonzepts, ein Raster für die Bewertung verschiedener Szenarien und […]

Neue Corona-Testverordnung nicht umsetzbar

Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN), der Niedersächsische Städtetag (NST), der Niedersächsische Landkreistag (NLT) und der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) kritisieren neue Testverordnung (Hannover) Corona-Tests sollen nach einer neuen Rechtsverordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium künftig stärker auf Risikogruppen, Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland und das Gesundheitswesen konzentriert werden. Gesundheitsminister Jens Spahn sprach von zusätzlichen Tests in großer […]

Niedersächsischer Weg ist richtig, muss aber vor Ort umgesetzt werden können

Landkreistag fordert angemessene personelle Ausstattung Anlässlich der heutigen Anhörung im Niedersächsischen Landtag zur Umsetzung des Niedersächsischen Weges betont der Niedersächsische Landkreistag (NLT) die Bedeutung der Vereinbarung von Naturschutz und Landwirtschaft für das künftige gemeinsame Miteinander vor allen in den ländlichen Räumen Niedersachsens. Die neuen Regelungen müssen aber vor Ort auch praktikabel umgesetzt werden können. Hier […]