Vertreter des Caritasverbandes und der Kommunen regen weitere Hilfen für Kosovorückkehrer an

„Die soziale Lage der Menschen in einem jungen Staat mit ca. 50 Prozent Arbeitslosigkeit ist für viele Menschen schwierig. Dies gilt für Angehörige von Minderheiten im besonderen Maße. Die zuständigen Stellen auf Bundesebene sehen gleichwohl keine grundsätzlichen Hindernisse, Menschen in den Kosovo zurückzuführen. Wir haben in den vielen Gesprächen und Besuchen vor Ort keine Anhaltspunkte gewonnen, dies jetzt anders zu beurteilen“, erklärten Heinz Jansen und Dr. Hubert Meyer im Anschluss an die Kosovo-Reise des Innenausschusses des Landtages in der vergangenen Woche. Jansen und Dr. Meyer hatten auf Einladung des Innenausschusses als Vertreter des Caritasverbandes bzw. der kommunalen Spitzenverbände an der Ausschussreise teilgenommen.


Jansen und Meyer forderten die Landesregierung und den Land-tag auf, die humanitären Hilfen für die Rückkehrer in den Kosovo auszubauen. Das vom Land Niedersachsen mitgeförderte Projekt URA 2 leiste wie auch viele weitere Nichtregierungsorganisationen wertvolle Starthilfe für die Rückkehrer. Dadurch würden die Bemühungen der kosovarischen Regierung für die Reintegration und gegen die Diskriminierung von Minderheiten unterstützt. „Die Reise hat aber durchaus Ansatzpunkte ergeben, die Rückkehrhilfen noch gezielt zu verbessern. Den Rückkehrprogrammen fehlt es noch an der Nachhaltigkeit. Dies gilt für die Sicherung des Lebensunterhalts, der Mietbeihilfen und der medizinischen Versorgung. Besonders sinnvoll scheint es uns, eine aufsuchende Sozialarbeit zu stärken und die praxisorientierte Berufsausbildung vor Ort noch stärker zu fördern. Dies alles können Instrumente sein, die humanitäre Situation der einzelnen Rückkehrer vor Ort dauerhaft zu verbessern“, fassten Jansen und Dr. Meyer ihre Eindrücke zusammen.

Nach der gemeinsamen Überzeugung von Jansen und Dr. Meyer ist es für die Zukunft darüber hinaus notwendig und sinnvoll, das Bleiberecht auf Bundesebene im Sinne der Vorstellungen der Niedersächsischen Landesregierung fortzuentwickeln. Sie begrüßen es zudem, dass Verfahrensfragen der niedersächsischen Härtefallkommission unter Auswertung der gesammelten Erfahrungen fortgeschrieben werden sollen. Besondere Aufmerksamkeit verlangt nach ihrer Einschätzung die Situation von Kindern und Jugendlichen sowie alten und kranken Menschen.

Jansen, der seit Anfang 2012 für den Niedersächsischen Städtetag auch stellvertretendes Mitglied der Niedersächsischen Härtefallkommission ist, und Dr. Meyer, Niedersächsischer Landkreistag, legen Wert auf die Feststellung, dass ihre persönliche Be-wertung allein auf den Eindrücken der Reise beruht und diese bisher nicht in den Gremien der von ihnen repräsentierten Verbände und Organisationen diskutiert werden konnten.

 
erstellt am 02.05.2012
bearbeitet am 02.05.2012